Herzlich willkommen zu 1 neuen Folge von TV-Helden, der Branchenpodcast für alle, die sich professionell mit Fernsehen beschäftigen. Mein Name ist Christoph Koller. Meta, der Konzern hinter den Diensten Instagram, Facebook und Sonstigem, hat verkündet, dass für ihn das Thema Faktenchecker oder das Checken von Fakten nicht mehr so relevant ist und es in den USA mehr oder weniger eingestellt. Man will zu sogenannten Community Notes übergeben. In Deutschland bleibt erstmal alles so, wie es ist. Das Medienecho war in den USA wie auch in Europa jedenfalls gewaltig. Was das denn überhaupt im Einzelnen bedeutet, Faktenchecker, Community Notes, warum es in Europa anders ist und warum in Deutschland oder in Europa auch eine andere Regulierung besteht, Das bespreche ich heute mit Professor Dr. Henner Hensch.

Er ist Leiter Recht und Regulierung beim GAME, dem Verband der Games-Industrie. Und gleichzeitig auch Professor an der TH Köln und hat einen sehr interessanten Aufsatz zum Thema geschrieben, weshalb ich gerne mit ihm sprechen wollte. Hallo Henner, schön, dass du da bist.

Hallo Christoph, vielen Dank für die Einladung, freut mich hier zu sein.

Sehr gerne. Bevor wir auf Meta und Faktencheck und Sonstiges eingehen, sag uns kurz, welche Themen beschäftigen dich gerade so an der TH Köln im Medienrecht und Sonstigen?

Genau, an der TH Köln haben wir die Kölner Forschungsstelle für Medienrecht zusammen mit dem Rolf Schwartmann. Und der Name Medienrecht ist sozusagen schon themenweisend, aber Medien müssen in der Zwischenzeit einfach umfassend gesehen werden. Und deswegen haben wir 5 Säulen in unserem Masterstudiengang, den wir im Wesentlichen machen, wo wir uns natürlich mit dem Medienrecht auseinandersetzen, daneben aber auch mit dem Urheber- und Urheberrecht und dem gewerblichen Rechtsschutz, haben da eine große Säule auch zum Datenschutzrecht und immer mehr natürlich auch IT und dann eben das IT-Recht. Und da fällt natürlich jetzt auch KI mit rein. Also insofern bilden wir das relativ breit ab. Und natürlich, die spannenden Themen sind gerade KI und DSA, also die Haftung von Plattformen. Und da fällt das heutige Thema ja mit rein.

Genau, DSA, der Digital Service Act, da sprechen wir gleich noch mal genauer darüber. Lass uns vorher kurz sprechen. Meta hat gesagt, wir mehr oder weniger stellen unser ganzes System, wie wir überprüft haben, was wahr und was unwahr ist, auf unserer Plattform Was haben Sie im Einzelnen getan oder was machen Sie jetzt nicht mehr? Vielleicht eher die Frage.

Naja, im Wesentlichen haben Sie es ja erst mal angekündigt und jetzt gab es erste Vermutungen, als es darum ging, dass man Trump entfolgen wollte, dass das nicht mehr so leicht ging oder dass man Obama plötzlich nicht mehr gefunden hat. Das muss ich jetzt natürlich erst noch finden. Das heißt, das ist alles noch in 1 Phase, wo wir ein bisschen Mut maßen müssen. Aber der Trend ist vollkommen klar. Sie haben angekündigt, Sie wollen, anders als vorher, wo sie sich als Speerspitze gesehen haben für das Gute und das Narrativ auch wahrgesorgen dafür, dass wir eine nicht toxische Plattform sind, wo die Menschen gut miteinander umgehen, eine Etikette hinzu. Weniger Regulierung, weniger Eingriffen und dem freien, wilden Westen, wo dann eben auch Shoot first, ask when stattfindet. Das ist der Trend, glaube ich, der eben da gesehen werden muss. Und das bildet sich natürlich auch danach ab, wie der Wechsel eben in der Präsidentschaft erfolgt.

Vorher eben tatsächlich der Einsatz für jeden Einzelnen und jetzt eben ein anderer Ton, der mit Trump kommt, der eben tatsächlich das Recht des Stärkeren letztendlich etwas mehr betont und weniger staatliche Eingriffe. Das ist, glaube ich, so der Gesamtkontext, in dem das zu sehen ist.

Wir haben im Vorgespräch gerade schon kurz darüber gesprochen, Sie sind ja nicht die Ersten. X, ehemals Twitter, hat es ja vorgemacht Und jetzt ziehen Sie so ein bisschen hinterher.